Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich / Vertragsparteien
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das (Behandlungs-)Vertragsverhältnis und in diesem Zusammenhang zu erbringende therapeutische Leistungen (z.B. Heilmassage, Lymphdrainage) zwischen
- Heilmassage Verena Prudic (im Folgenden ,,TherapeutIn‘‘ genannt)
Und
- der oben genannten Patientin / dem oben genannten Patienten (nachfolgend ,,PatientIn‘‘).
2. Zustandekommen des Behandlungsvertrages
Der Behandlungsvertrag kommt durch Auftragserteilung durch die PatientIn und durch Annahme durch die TherapeutIn sowie durch schriftliche Unterfertigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die PatientIn zustande. Die TherapeutIn schließt den Behandlungsvertrag bzw. erbringt therapeutische Leistungen sohin nur unter den Bedingungen der gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der PatientIn wurden vor Abschluss des Behandlungsvertrages bzw. vor Behandlungsbeginn die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Durchsicht übergeben. Mit schriftlicher Unterfertigung dieser Allgemeinen Bedingungen erklärt die PatientIn ihre Zustimmung zur Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3. Verordnung und Kostenzuschuss durch Krankenkasse
Bei Behandlungen, die eine Verordnung erfordern (z. B. Heilmassage, Lymphdrainage), ist die Vorlage einer gültigen ärztlichen Verordnung Voraussetzung für den Behandlungsbeginn. Für eine teilweise Rückerstattung durch die Krankenkasse muss die PatientIn die Verordnung selbst bei ihrer zuständigen Krankenkasse zur Bewilligung einreichen. Eine Kostenerstattung durch die Krankenkasse erfolgt nur bei vorheriger Bewilligung durch diese.
4. Terminvereinbarung und -absage
Termine können jedenfalls telefonisch vereinbart werden. Terminabsagen sind spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin mitzuteilen. Erfolgt die Absage nicht fristgerecht oder erscheint die PatientIn nicht zum Termin, behält sich die TherapeutIn vor, den ausgefallenen Termin ganz oder teilweise in Rechnung zu stellen (ausgenommen hiervon sind von der PatientIn nicht zu vertretende Gründe wie beispielsweise höhere Gewalt).
5. Zahlungsmodalitäten
Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt auf das auf der Rechnung angeführte Konto zu überweisen. Bei Zahlungsverzug ist die TherapeutIn berechtigt die gesetzlichen Mahnspesen und Verzugszinsen (gemäß § 1333 Abs 1 & 2 ABGB) zu verrechnen. Vorab vereinbarte Barzahlungen sind sofort bei Rechnungserhalt in bar zu leisten.
6. Datenschutz (DSGVO)
Die Praxis erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene und therapiebezogene Daten (Stammdaten, Krankengeschichten, Befunde, Behandlungsdokumentation) auf Grundlage von Art. 6 Abs 1 lit. b, c, d und Art 9 Abs 2 lit. h DSGVO. Daten werden vertraulich behandelt. Stammdaten werden zur Honorarabrechnung verwendet und sind im Falle
ihrer Änderung der TherapeutIn mitzuteilen. Der PatientIn steht das Recht auf Information, Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch nach der DSGVO zu.
7. Informationspflichten der PatientIn
Die PatientIn verpflichtet sich, alle für die Behandlung relevanten Informationen und Vorerkrankungen wahrheitsgemäß und vollständig mitzuteilen. Nur so können Risiken minimiert und eine adäquate Behandlung gewährleistet werden.
8. Berufsausübung, Schweigepflicht und Zusammenarbeit mit ÄrztInnen
Die Berufsausübung erfolgt gemäß dem Medizinischen Masseur- und Heilmasseurgesetz in der jeweils gültigen Fassung. Alle Angaben der PatientIn unterliegen der ärztlich/beruflich begründeten Schweigepflicht. Ein Austausch von Informationen mit der verordnenden Ärztin/dem verordnenden Arzt oder anderen an der Behandlung beteiligten Gesundheitsberufen erfolgt aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen. Jede weitergehende Weitergabe erfolgt nur nach Rücksprache mit der PatientIn, soweit nicht eine zwingende gesetzliche (Offenbarungs-)Verpflichtung besteht.
9. Haftung
Die Haftung der TherapeutIn für Vermögen- und Sachschäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, sofern keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die TherapeutIn vorliegt. Dies gilt insbesondere für die Haftung für Verlust oder Beschädigung von Wertgegenständen sowie Kleidung.
10. Mängelanzeige / Reklamation
Beanstandungen bezüglich der erbrachten Leistungen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb angemessener Frist nach Leistungserbringung, anzuzeigen, damit eine rasche Klärung erfolgen kann.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner nicht zwingenden Verweisnormen.
Soweit gesetzlich kein zwingender Gerichtsstand besteht, gilt das sachlich zuständige Gericht in Wr. Neustadt als vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder sollte eine Regelungslücke bestehen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.